{"id":182,"date":"2017-01-24T10:55:37","date_gmt":"2017-01-24T10:55:37","guid":{"rendered":"http:\/\/coburger-initiative-congo.de\/?p=182"},"modified":"2018-02-15T10:59:00","modified_gmt":"2018-02-15T10:59:00","slug":"das-wunder-von-kinshasa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/coburger-initiative-congo.org\/?p=182","title":{"rendered":"Das Wunder von Kinshasa"},"content":{"rendered":"

Das Wunder von Kinshasa<\/strong><\/span><\/p>\n

In allerletzter Minute bewegen die katholischen Bisch\u00f6fe Regierung und Opposition zu einer Einigung \u00fcber Wahlen. Ohne Pr\u00e4sident Joseph Kabila.<\/p>\n

Pr\u00e4sident Joseph Kabila bei den Feierlichkeiten zur Unabh\u00e4ngigkeit am 30. Juni 2016 in Kindu Foto: ap<\/span><\/span><\/p>\n

Im Osten der Demokratischen Republik Kongo hatte das Jahr 2017 schon begonnen, in der Hauptstadt Kinshasa lief die letzte Stunde des Jahres 2016, als im Konferenzzentrum der katholischen Kirche in Kinshasa Jubel ausbrach: Ein politisches Schwergewicht nach dem anderen setzte seine Unterschrift unter eine Vereinbarung, die die durch den Ablauf des Mandats von Pr\u00e4sident Joseph Kabila am 19. Dezember entstandene Verfassungskrise beenden und einen friedlichen Machtwechsel noch dieses Jahr herbeif\u00fchren soll.<\/span><\/p>\n

Der Vereinbarung zufolge finden bis Ende 2017 die 2016 f\u00e4lligen Wahlen statt. Pr\u00e4sident Kabila tritt nicht mehr an. Eine \u00dcbergangsregierung unter F\u00fchrung des Oppositionsb\u00fcndnisses \u201eSammlung\u201c, das die Proteste gegen Kabilas Amtsverbleib angef\u00fchrt hatte, wird eingesetzt. Die Wahlkommission wird von einem \u201eFolgekomitee\u201c \u00fcberwacht, das ebenfalls in Oppositionshand liegt: Sein Chef wird Kongos Oppositionsf\u00fchrer Etienne Tshisekedi, Pr\u00e4sident der \u201eSammlung\u201c.<\/p>\n

Tshisekedi unterschrieb das Dokument ebenso wenig wie Kabila. Der 84-j\u00e4hrige Oppositionsf\u00fchrer lie\u00df sich von seinem Sohn Felix vertreten. Der Staatschef lie\u00df loyale Minister die Arbeit machen, w\u00e4hrend er in einer im Fernsehen \u00fcbertragenen Neujahrsansprache 2016 als \u201eJahr voller Fallstricke, Herausforderungen und Verschw\u00f6rungen\u201c bezeichnete. 2017 gehe es auf Grundlage des Abkommens um politische Stabilit\u00e4t, wirtschaftliche Erholung und die Vorbereitung von Wahlen.<\/p>\n

Enthusiastisch klang das nicht. Aber immerhin stehen die Unterschriften beider Seiten unter einem Deal, an dem Kongos katholische Bischofskonferenz (Cenco) wochenlang gearbeitet hatte. Noch am Freitag fr\u00fch war berichtet worden, Kabila habe am Vorabend die Bisch\u00f6fe von einem Gespr\u00e4ch nach Hause geschickt mit der Ansage, er werde ein Verfassungsreferendum vorbereiten, das ihm eine Kandidatur f\u00fcr eine weitere Amtszeit erm\u00f6glichen w\u00fcrde.<\/p>\n

Warnung vor Unruhen<\/p>\n

Beobachter und auch die Cenco warnten daraufhin vor verbreiteten Unruhen ab Januar bis hin zur Sezession oppositioneller Landesteile. Die Bisch\u00f6fe wehrten das Referendumsansinnen ab und erreichten Konzessionen seitens der Opposition: Es gibt keine Machtteilung auf Provinzebene, und das Schicksal des designierten Pr\u00e4sidentschaftskandidaten der \u201eSammlung\u201c, Moise Katumbi, bleibt ungekl\u00e4rt.<\/p>\n

Katumbi, ehemaliger Provinzgouverneur von Katanga, gilt als einer der popul\u00e4rsten Politiker des Kongo. Er brach 2015 mit Kabila und verk\u00fcndete die Absicht, ihn bei den Wahlen 2016 als Pr\u00e4sident zu beerben. Das gilt als Hauptgrund, warum Kabila daf\u00fcr sorgte, dass die Wahlen nicht stattfanden. Katumbi wurde im Juni kaltgestellt, indem er in Abwesenheit bei einem fingierten Prozess verurteilt wurde. Damit kann er nicht mehr bei Wahlen antreten.<\/p>\n

Die Opposition verlangte bei den Gespr\u00e4chen, Katumbi die R\u00fcckkehr ins politische Leben zu erm\u00f6glichen \u2013 ein weiterer Blockadepunkt. Am Silvestertag entsch\u00e4rfte Katumbi selbst die Situation: Eine Einigung d\u00fcrfe nicht an ihm scheitern, erkl\u00e4rte er aus dem Exil. Er bekr\u00e4ftigte, bei den Wahlen 2017 anzutreten.<\/p>\n

Der Leiter der UN-Mission im Kongo, Maman Sidikou, begr\u00fc\u00dfte den Deal, mahnte aber, die Wahlvorbereitung m\u00fcsse beschleunigt werden und \u201edie politischen Akteure und die Bev\u00f6lkerung sich resolut f\u00fcr die Schaffung eines f\u00fcr freie, gerechte und glaubw\u00fcrdige Wahlen g\u00fcnstigen Klimas engagieren\u201c.<\/p>\n

(Mit freundlicher Genehmigung der TAZ, Berlin. Kommentar von Dominic Johnson, seit 2011 Co-Leiter des taz-Auslandsressorts und seit 1990 Afrikaredakteur der taz.)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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